Rezension: NATO in (Un-)Ordnung

Von Danny Chahbouni. Danny hat Geschichte und Politikwissenschaft an der Philipps-Universität Marburg studiert.

Die Welt um uns herum verändert sich rapide. Zu Beginn des Jahres diagnostizierte der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, eine Zeit “maximaler Verunsicherung“. Dies drückt sich auch darin aus, dass etablierte Allianzen und Organisationen eine Erosion ihrer Bedeutung erleben. Wie steht es aktuell um die Wiege der euro-atlantischen Sicherheit; die NATO? Johannes Varwick, Professor für Internationale Beziehungen und europäische Politik an der Universität Halle-Wittenberg, geht mit seinem im Juni 2017 im Wochenschau Verlag erschienen Werk auf 224 Seiten und in elf Kapiteln dieser Frage nach. Diese Rezension bezieht sich auf die Sonderausgabe der Bundeszentrale für politische Bildung (Schriftenreihe Band 10085).

Kein Trump-Bashing
Varwick stimmt den Leser bereits im Vorwort darauf ein, dass die NATO vor großen Herausforderungen stehe, dass Deutschland bei einer etwaigen Neuausrichtung zentral wichtig werden könnte, aber sicherheitspolitische Themen im Kontrast dazu in der deutschen Öffentlichkeit unpopulär seien. Diese Gemengelage nennt der Autor dann auch direkt als Motivation, eine Monographie zum Status Quo und zur Zukunft der NATO zu verfassen, die sich sowohl an ein wissenschaftliches als auch politisch interessiertes Publikum richtet.

Dimensionen des erweiterten Sicherheitsbegriffs gemäss Christopher Daase.

Dimensionen des erweiterten Sicherheitsbegriffs gemäss Christopher Daase.

Wer jetzt reflexhaft ein Bashing in Richtung der Trump-Administration erwartet, wird nicht fündig werden. Stattdessen liefert Varwick eine theoretische Einleitung in das Thema, in der er zunächst einmal das politikwissenschaftliche Konzept “Sicherheit” vorstellt. Dabei erklärt er ausführlich den Bedeutungswandel des Begriffs, vom territorialen Verständnis hin zum “erweiterten Sicherheitsbegriff“, den Varwick anhand des Dimensionenmodells von Christopher Daase erläutert. Daase sieht erweiterte Sicherheit unterteilt in eine Referenzdimension (um wessen Sicherheit geht es), eine Sachdimension (welche Problembereiche sind betroffen), eine Raumdimension (um welches Gebiet geht es) und eine Gefahrendimension (welches Gefahrenverständnis liegt zu Grunde). Der Leser erhält damit auf wenigen Seiten einen Überblick über das Prinzip “kollektive Sicherheit” im Sinne von Artikel 51 der UN-Charta, sowie angelehnt daran die Bedeutung von Regionalorganisationen. Die NATO wird hier zwar bereits als Beispiel eingeführt, die dezidierte Betrachtung des Nordatlantischen Bündnisses beginnt allerdings erst im zweiten Kapitel.

Hier erwartet den Leser zunächst ein Ausflug in die Theorien der Internationalen Beziehungen. Das Nordatlantische Bündnis befindet sich zunehmend im Fokus der wissenschaftlichen Debatte, wenngleich für die unterschiedlichen Schulen jeweils andere Fragen von Belang sind. Bezogen auf die einleitenden Ausführungen im ersten Kapitel, stehen Realisten, Neorealisten, Institutionalisten und Konstruktivisten heute gemeinsam vor der Herausforderung, Erklärungen für den Fortbestand der NATO finden zu müssen. Gemeinhin ist man sich dabei einig, dass heutzutage die NATO kein reines Militärbündnis mehr ist, sondern eine sicherheitspolitische Plattform. Varwick bietet hier einen Parforceritt durch die Groß- und Nebentheorien. Er lässt dabei den Leser leider mit unbeantworteten Fragen zurück, z.B. wenn er offen lässt, wie sich Neorealisten den Fortbestand der NATO erklären, obwohl ausgerechnet diese zu Beginn der 1990er Jahre vom raschen Verschwinden der NATO überzeugt waren. Das Kapitel endet abrupt mit einer Betrachtung des höchst aktuellen Themas Global Commons. Weitere Unterkapitel beschäftigten sich mit der Gründung der NATO und einer detaillierten Analyse des Vertragswerkes, das seit 1949 dem Bündnis zugrunde liegt. Varwick identifiziert dabei den Artikel 5, die Beistandsverpflichtung der Vertragsparteien als “Kernstück des Nordatlantikvertrags” (Varwick 2017: 36), zeigt anhand konkreter Beispiele allerdings auch die Grenzen und Probleme dieser Beistandsklausel.

NATO Secretary General Jens Stoltenberg and US President Donald Trump

NATO Secretary General Jens Stoltenberg and US President Donald Trump.

Damals bis heute
Im dritten Kapitel erzählt Varwick die Geschichte der NATO in vier Entwicklungsstadien: die Verteidigungsallianz im Kalten Krieg (“NATO I”, 1949-1989), ihre Neuausrichtung (“Out-of-Area” Einsätze), die erste Erweiterung der Allianz und das Engagement im Kosovo (“NATO II”, 1990-1999), die Operationen nach den Terroranschläge am 11. September 2001 (“NATO III”, 1999-2014) und die verschlechternde Beziehung zu Russland (“NATO IV”, ab 2014). Die Phase “NATO III” sieht Varwick dabei nicht nur in der Erkenntnis, dass Bedrohungen des Bündnisgebiets vor allem aus Regionen drohen, die weit von selbigem entfernt liegen, sondern auch im Aufkommen neuer Themen, wie z.B. der stetig wachsenden Cyber-Bedrohung oder der Ressourcen-Fragen. Nicht zuletzt die Fehlschläge westlicher Staaten im Zuge des Arabischen Frühlings haben nach Ansicht des Autors vermehrt zu einer Infragestellung der NATO geführt. Dies ändert sich seiner Meinung nach im Zuge der Phase “NATO IV”, die stark durch das Vorgehen Russlands in der Ukraine, die damit verbundene Rückbesinnung der Vertragsstaaten auf die kollektive Verteidigung, aber auch durch den Unsicherheitsfaktor “Donald Trump” geprägt wird.

Entsprechend dem Titel des Buches “NATO in (Un-)Ordnung” interessiert uns insbesondere die Phase “NATO IV”. Bevor er jedoch auf diese Thematik eingeht, erklärt Varwick Struktur und institutionellen Aufbau der Allianz sowie die strategischen Konzepte seit 1949. Ohne redundant zu wirken, arbeitet er dabei die Punkte nochmals auf, die vorhergehend bereits angerissen wurden. Eine prominente Stellung nehmen dabei die Themen NATO-Osterweiterung und NATO-Russland-Beziehungen ein. Insbesondere vor dem Hintergrund der – gelinde gesagt – komplexen Beziehung zwischen NATO und Russland seit dem Ende der Sowjetunion schafft es der Autor ausgewogen und neutral die verschiedenen Reibungspunkte zu identifizieren, welche den “Kalten Frieden” (gemäss Boris Jelzin) zwischen den ehemaligen Feinden charakterisiert hatten. Die Diagnose des Politikwissenschaftlers ist bei diesem Thema wenig optimistisch: Die aggressiven Gebaren Russlands haben zu dessen begrenzten Isolation geführt. Der Westen sollte zwar weiter die Gesprächskanäle offen halten, aber ohne Anbiederung an ein autoritäres Regime. Stattdessen gelte es die nötige Abschreckung herzustellen, um russischen Expansionismus in seine Schranken zu weisen und sich auf die ökonomische und politische Selbstdestabilisierung Russlands vorzubereiten, wie auch immer dieser Prozess sich denn äußern möge.

Neben dem Themenkomplex “NATO-Russland” spielt vor allem die friktionale “europäische Säule” der NATO eine Rolle. Auch hier ist die Diskussion durchaus nicht neu, sondern zieht sich wie ein roter Faden durch die Geschichte der Allianz, wenngleich seit Wegfall der “einigenden Bedrohung” (Varwick 2017: 125) seit Beginn der 1990er Jahre, die Reibungspunkte größer geworden sind. Dies spiegelte sich nicht zuletzt in der Debatte um die Entwicklung einer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union wieder.

Wie geht es weiter?
Die Zukunft der transatlantischen Sicherheitspartnerschaft leitet quasi einen letzten Teil des Werkes ein. Anhand von drei Modellen versucht der Autor mögliche Entwicklungsrichtungen für die Zukunft zu analysieren, wobei der Fokus einmal mehr auf den Beziehungen zwischen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der Europäer und den USA als atlantische Säule des Bündnisses liegt. Leider verfällt der Autor nach wenigen Seiten in eine historisch-genetische Abarbeitung des Themas “Out-of-Area” Einsätze, was für den Leser zwar sehr informativ, aber doch langatmig wirkt. Die lange Herleitung birgt darüber hinaus die Gefahr, dass die “drei Trends”, die Varwick für zukünftige Missionen ausmacht, untergehen:

  • Kampfeinsätze ohne Mandat des UN-Sicherheitsrates werden weiterhin die Ausnahme bleiben, weil es unwahrscheinlich sein dürfte, dass sich die Mitgliedsstaaten auf solch kontroversen Einsätzen einigen würden, und weil die NATO strukturell ungeeignet zur klassischen Kriegsführung sei;
  • die zunehmende Involvierung in Stabilisierungsoperationen könnten zum Aufbau von dementsprechenden spezifischen Fähigkeiten führen (eine Art “NATO Stabilization and Reconstruction Force“);
  • Anpassung der Konzeption für NATO-Operationen, um insbesondere der Vielschichtigkeit von Einsätzen gerecht zu werden.

Insbesondere für deutsche Leser interessant ist Vawricks Untersuchung der besonderen Rolle der Bundesrepublik Deutschland als “sperrigem Bündnispartner”. Deutschland übernimmt im Zuge der Reorientierung auf die Bündnisverteidung massiv Verantwortung für den NATO-Verband in Litauen. In der deutschen Öffentlichkeit hadert man aber immer noch weitestgehend damit, zu akzeptieren, dass die Zeit der Friedensdividende vorbei ist und von einem Teil der politischen Eliten fehlt jedes Bewusstsein dafür, dass die leichtfertige Verschiebung von Grenzen durch Russland die gewohnte Stabilität in Europa im Handstreich ad acta gelegt hat. Die bisherige Haltung deutscher Regierungen zur Nuklearen Teilhabe, die der Autor in diesem Kontext leider nur kurz abhandelt, ebenso wie die grundlegende Frage der Nachrüstung neuer Abschreckungswaffen in Europa, werden in Zukunft spannend zu beobachten sein.

Welche Rolle die NATO in der gegenwärtigen “internationalen Unordnung” (Varwick 2017: 178) einnehmen wird, scheint fraglich und abhängig von vielen unwägbare Gegebenheiten: Wie wird sich die Regierung Donald Trumps weiter positionieren? Wie können interne Probleme, seien es Entscheidungsprozesse oder Bedrohungswahrnehmungen harmonisiert werden, und welche Rolle wollen (oder können!) die Europäer in einer zukünftigen NATO spielen? Varwicks Prognose hierfür ist trotz aller Großbaustellen nicht pessimistisch:

Die Erfahrungen aus sieben Jahrzehnten Nordatlantischer Vertragsorganisation sprechen dafür, dass die Allianz eine gute Chance hat, auch in den kommenden Jahrzehnten relevant zu bleiben und ihr das Schicksal einer Reihe von Bündnissen und politischer Organisation erspart bleibt: der Abstieg in die Bedeutungslosigkeit. — Varwick 2017: 188.

Fazit
Varwick liefert eine beeindruckende Übersicht über Geschichte, Entwicklung und aktuelle Aspekte der NATO. Trotz der angeführten kleineren Kürzen und Längen, die sicherlich auch eine Frage des persönlichen Geschmacks sind, wird das Werk niemals langweilig und bietet sowohl für Interessierte ohne tiefergehendes Vorwissen, als auch für den akademischen Gebrauch, eine sehr gute Darstellung. Neben bibliographischen Hinweisen bietet das Werk zusätzlich eine Chronologie der Geschichte der NATO in tabellarischer Form, was vor allem für Studierende und wissenschaftlich Tätige eine nützliche Hilfe darstellt. Die Lektüre kann allen, die sich im Feld der Außen- und Sicherheitspolitik bewegen, uneingeschränkt empfohlen werden.

Varwick, Johannes: NATO in (Un-)Ordnung. Wie transatlantische Sicherheit neu verhandelt wird. Lizenzausgabe für die Bundeszentrale für politische Bildung. Bonn 2017.

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