Tag Archives: ueli maurer

Veranstaltungshinweis: Wie lange Spiesse braucht unser Nachrichtendienst?

Nach einer bewegenden Geschichte, welche mehr als acht Jahre zurückgeht, wurde das neue Nachrichtendienstgesetz in der Herbstsession von beiden Räten deutlich angenommen. Die Grüne Fraktion vertrat dabei eine ablehnende, die bürgerlichen Parteien eine zustimmende Haltung. Die ​Sozialdemokratische Fraktion zeigte sich … Continue reading

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Sessionsrückblick

Zwischen dem 01. und 19. Juni 2015 fand die Sommersession der Eidgenössischen Räte statt. Aus sicherheitspolitischer Sicht handelte es sich bei den Themen “Weiterentwicklung der Armee: Änderung der Rechtsgrundlagen”, “Rüstungsprogramm 2015” und “Neuevaluation und Beschaffung von Transportflugzeugen” um wichtige Kernthemen, … Continue reading

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Lagebericht 2015 des Nachrichtendienstes des Bundes

Anfangs Mai stellte Bundesrat Ueli Maurer im Rahmen eines sogenannten “Kasernengesprächs” den Lagebericht 2015 des Nachrichtendienst des Bundes (NDB) vor. Werden die veröffentlichten Lageradars des NDB von 2012-2015 miteinander verglichen so fällt auf, dass das Problem der Dschihadreisenden — bereits … Continue reading

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Sessionsrückblick

Zwischen dem 02.-20. März 2015 fand die Frühjahressession der Eidgenössischen Räte statt und nach langer Pause lohnt es sich wieder einmal aus sicherheitspolitischer Perspektive eine Rückschau auf einige behandelte Themen zu halten.   Weiterentwicklung der Armee: Änderung der Rechtsgrundlagen Nach … Continue reading

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Weiterentwicklung der Armee (WEA): Update 02

Die Weiterentwicklung der Armee (WEA) verfolgt zwei Ziele. Erstens sollen die Erkenntnisse des Sicherheitspolitischen Berichts 2010 und des Armeeberichts 2010 in die Praxis umgesetzt und zweitens die Unzulänglichkeiten der Armee XXI ausgemerzt werden. Zwar war die letzte Armeereform ein Schritt … Continue reading

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Weiterentwicklung der Armee (WEA): Update 01

Über den Inhalt der Weiterentwicklung der Armee (WEA) haben wir bereits in einem früheren Artikel informiert. Mit der gescheiterten Abstimmung über den Fonds zur Beschaffung des Kampfflugzeugs Gripen E kam jedoch auch dieses Geschäft etwas ins Stottern. Die Botschaft zur … Continue reading

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Projekt BODLUV 2020

Leite weiter ….

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Das aktuelle Bedrohungsbild und mögliche Trends – Migration als sicherheitspolitische Herausforderung

Vor einem Vierteljahrhundert fiel die Berliner Mauer. Seither wird in der Schweiz darüber gestritten, ob Friede herrsche oder Krieg lauere. In drei Sicherheitspolitischen Berichten hat der Bundesrat 1990, 2000 und 2010 versucht, ein umfassendes Bild darzustellen. Mit dem Sicherheitspolitischen Bericht … Continue reading

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Welche Armee für welche Sicherheitspolitik? (2/2)

Die diffusen Bedrohungen, deren sich ein Staat stellen muss, machen es schwierig eine konsensfähige Sicherheitspolitik zu formulieren und eine dementsprechende Streitkraft zu konzipieren. An die Stelle der klassischen Landesverteidigung treten immer mehr Einsätze von Streitkräften zur Krisenstabilisierung im Ausland und … Continue reading

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Stationierungskonzept der Armee

Der Sicherheitspolitische Bericht 2010 hält fest, dass die Ausbildung der Armee mit redimensionierter Infrastruktur effizient erfüllt werden soll. Als Folge davon führt der Armeebericht 2010 aus, dass zu prüfen ist, welche Standorte mitsamt der dazugehörenden Infrastruktur aufgegeben und welche Einsparungen … Continue reading

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