Spionageskandal: Get real and start spying!

Von Danny Chahbouni. Danny studiert Geschichte und Politikwissenschaft an der Philipps-Universität Marburg.

Einfahrt des BND in Pullach. Die CIA führte anscheinend eine Quelle im deutschen Auslandsnachrichtendienst.

Einfahrt des BND in Pullach. Die CIA führte anscheinend eine Quelle im deutschen Auslandsnachrichtendienst.

 
Die amerikanischen Spionagefälle im Bundesnachrichtendienst (BND) und im Verteidigungsministerium (BMVg) markieren für Politik und Medien einen neuen Tiefpunkt im deutsch-amerikanischen Verhältnis. Seit dem Beginn der NSA-Affäre im letzten Jahr dominiert in der deutschen Öffentlichkeit das Gefühl durch die USA betrogen worden zu sein. “Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht”, ist dabei das von der Kanzlerin persönlich geprägte Leitmotiv für die Empörungswelle. Die Entwicklungen der letzten Tage zeigen eindrucksvoll, dass das Verständnis eines “No-Spy-Ethos” eine deutsche Wunschvorstellung ist.

Geheimdienst? Warum das denn?
Die Perser entsandten Kundschafter als “Augen der Könige”, Alexander der Große tat es ebenso wie Iulius Caesar, der uns die Aufklärungsergebnisse gleichzeitig in Form seines Werkes “De bello gallico” überliefert hat. Die Entstehung der Diplomatie verlagerte das zweitälteste Gewerbe der Welt an die Höfe und führte zur dauerhaften Etablierung der Institutionen, die wir heute als Geheimdienste bezeichnen. Das einzige, was sich im Verlauf der Jahrtausende dabei geändert hat, sind die technischen Möglichkeiten der Nachrichtenbeschaffung. Den Grund für Spionage hat der antike Autor Thukydides bereits vor über 2000 Jahren vortrefflich dargestellt. Im fünften Buch seines Werkes über den Peloponnesischen Krieg erklären die Athener den Bewohnern von Melos, warum sie gerade ihre Insel besetzt haben.

(2) Wir glauben nämlich, dass der Gott wahrscheinlich, der Mensch ganz sicher allezeit nach dem Zwang der Natur überall dort, wo er Macht hat, herrscht. […] Wir befolgen dieses Gesetz in dem Bewusstsein, dass auch ihr oder andere, die dieselbe Macht wie wir errungen haben, nach demselben Grundsatz verfahren würden. (Thuk, V, 105, 2).

Wie so oft geht es um Macht und Herrschaft: Um zu herrschen und Macht auszuüben, werden Information über mögliche Antagonisten, die sich als innere oder äußere Bedrohung für die eigene Position erweisen könnten, benötigt. Besitzt man das nötige Wissen über Gegenspieler, können anhand der Informationen politische Entscheidungen getätigt werden, im Fachjargon werden solche Informationen, aufgrund derer direkte Entschlüsse gefällt werden können, als “actionable intelligence” bzeichnet. Hier zeigen sich nebenher bereits zwei Stationen des Intelligence Cycle, nämlich Zielfeststellung und politische Entscheidungfindung anhand des fertigen Produkts. Für die eigentliche Arbeit, also die Sammlung, Auswertung und Analyse von Informationen, unterhält nahezu jeder Staat einen Geheimdienst. In Deutschland sind es drei Dienste auf Bundesebene, was winzig anmutet im Vergleich zur riesigen US-Intelligence Community.

Warum die Amerikaner so viel mehr investieren in ihre Dienste, wird deutlich, wenn man Geheimdienste nicht als “Inbegriff des Bösen” und “unfähige Schlapphüte” betrachtet – wie in Deutschland gerne getan – sondern ganz pragmatisch als Service-Einrichtung der Regierung. Die erbrachte Dienstleistung ist dabei von elementarster Bedeutung, sie dient schließlich, um nochmal auf das oben genannte Zitat zurückzukommen, der Ausübung von Herrschaft, und stellt damit eine Quelle, aus welcher der “Leviathan” seine Macht gewinnt.

Geheimdienste sind so betrachtet äußerst realistische Instrumente des Staates, da ihr Auftrag darauf abzielt, dem eigenen Auftraggeber einen Vorteil zu verschaffen, in einem System, das grundsätzlich anarchisch strukturiert ist und in dem die Staaten in Konkurrenz miteinander stehen. Spionage an sich ist überdies nicht völkerrechtswidrig, wird aber von allen Staaten strafrechtlich geahndet. Das ist einmal mehr ein sehr realistischer Gedanke, denn es impliziert den großen Wettstreit aller gegen alle. Alle Staaten nutzen Spionage als außenpolitisches Mittel, um sich einen Informationsvorsprung zu verschaffen, gleichzeitig wird Agententätigkeit, die den eigenen Interessen entgegenläuft, jedoch verfolgt.

Information about the enemy
Mit dem nüchtern realistischen Blick auf die Ereignisse der letzten Tage, haben die USA einfach kein Interesse daran, ihre Position als Supermacht aufzugeben, sondern werden im Gegenteil alles daran setzen, um ihre Machtposition zu festigen und weiter auszubauen. Die amerikanische Definition für den Begriff “Intelligence” lautet “information about the enemy”. Die Bundesrepublik Deutschland ist in diesem Sinne kein militärischer Feind, sondern ein Machtkontrahent, vor allem in ökonomischen Belangen. Darüber hinaus sollte auch bedacht werden, dass der “11. September” zum Teil in Hamburg geplant wurde. Die deutschen Beziehungen zu Russland, die sich durchaus auch als Belastung für die NATO auswirken, tun ihr übriges dazu, um Deutschland für die amerikanischen Dienste interessant zu machen. Das vor kurzem ausgerechnet der Koordinator für die transatlantischen Beziehungen seinen Fokus “nach Osten verlagert hat”, dürfte das Vertrauen in die Deutschen ebenfalls nicht unbedingt verbessert haben. Auch wenn die USA unter der Obama-Administration ihren Schwerpunkt in den pazifischen Raum verlagern wollten, hat wohl niemand ernsthaft geglaubt, dass die Amerikaner das Interesse an Europa gänzlich aufgeben würden.

Wenn die Kanzlerin in diesem Kontext davon spricht, dass Freunde sich nicht bespitzeln und die Affäre den Blutdruck von Wolfgang Schäuble höher steigen lässt als alle Euro-Krisen in der Vergangenheit zusammen, dann zeigt das vor allem, dass die politische Prägung in Deutschland nach wie vor gänzlich anders ist, als die der Amerikaner. Für die Amerikaner hat die nationale Sicherheit – nicht erst sei dem “11. September” – Vorrang. Ökonomische und ideologische Erwägungen treten in den Hintergrund. Das ist eine sehr realistische Denkweise und folglich hat man keine Probleme damit, seine Geheimdienste so einzusetzen, wie es den eigenen Interessen dienlich ist. Dass das in Deutschland, wo die realistische Denkschule vor allem in der Politik so gut wie gar nicht vertreten ist, auf Unverständnis stoßen könnte, wurde entweder falsch eingeschätzt, oder als einfach egal angesehen, weil sehr wohl bekannt ist, dass die Deutschen in sicherheitspolitischen Belangen – so oder so – auf die Amerikaner angewiesen sind.

Amerikanisch-deutsche Verständnisschwierigkeiten. Bundeskanzlerin Merkel und US-Präsident Obama.

Amerikanisch-deutsche Verständnisschwierigkeiten. Bundeskanzlerin Merkel und US-Präsident Obama.

 
Neue deutsche Aufmüpfigkeit?
Ist die Ausweisung des amerikanischen Legalresidenten der Beginn einer Emanzipationsbewegung, weg von den USA? Wohl kaum, zumindest wäre das grob fahrlässig. Der Rauswurf des “Chief of Station” kann getrost als Beruhigungspille für die Bevölkerung gesehen werden und ist darüber hinaus ein geschickter Schachzug der deutschen Bundesregierung, um sich nicht den Vorwurf gefallen lassen zu müssen, das nichts gegen die US-Spionage getan würde. Die stärksten Verbündeten zu verprellen, während Russland, China und andere Staaten massiv in Deutschland Spionage betreiben, zeugt allerdings davon, dass in Deutschland die regeln der Machtpolitik nicht gelernt wurden. Mit den USA verbindet Deutschland eine Partnerschaft, die durch eine große Interessenschnittmenge im Bereich, der Sicherheitspolitik, der Wirtschaft und nicht zuletzt der ideellen Werte gekennzeichnet ist. Im Falle Russlands und Konsorten schrumpft diese Schnittmenge schnell zusammen auf wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Die deutsche Außenpolitik ist in den letzten Jahren häufig und zu Recht als “Politik des erhobenen Zeigefingers” kritisiert worden und dieser falsche Idealismus zeigt sich auch in der politischen Reaktion auf die gegenwärtigen Spionagefälle. Anstatt mit dem erhobenen Zeigefinger die Amerikaner über Freundschaft zu belehren und andauernd die rote Karte für die Gegenspieler zu fordern, sollte man die Regeln des “Great Game’s” lernen. Get real and start spying.

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